Glossar - was bedeutet was?
Wir haben hier die wichtigsten Begriffe zum Positionspapier noch einmal erläutert.
Aufgabenträger
Landesbehörden, Landesnahverkehrsgesellschaften oder kommunale Zweckverbände, die den SPNV im Auftrag der jeweiligen Bundesländer bei den Unternehmen bestellen. Die Unternehmen werden in der Regel im Zuge von Ausschreibungen ermittelt. Unter bestimmten Bedingungen sind aber auch Direktvergaben möglich.
Bundesverkehrswegeplan (BVWP) / Bedarfsplan
Rahmenprogramm der Bundesregierung zum Ausbau von Schienen-, Straßen und Wasserwegen. Der BVWP ist ein Planungs- und kein Finanzierungsinstrument und hat keinen Gesetzescharakter.
EEG-Umlage
Mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) wird die Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Quellen ins Stromnetz gefördert. Um die zunächst höheren Kosten für Solar- und Windenergie zu finanzieren, zahlen alle Stromkunden eine Umlage.
Ersatzinvestitionen
Dienen dazu, den Verschleiß der Infrastruktur auszugleichen und sie damit in ihrer Funktionsfähigkeit zu erhalten. Ersatz- und Modernisierungsinvestitionen in die Eisenbahn-Infrastruktur der DB AG werden im Rahmen der → Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung vom Bund finanziert, wobei die DB AG einen Eigenbeitrag leisten muss.
Green City Logistics
Oberbegriff für umweltgerechte und ressourcenschonende Prozesse zur Versorgung bzw. Entsorgung in Ballungsräumen.
Inter-/ Intramodaler Wettbewerb
Als intramodaler Wettbewerb wird der Wettbewerb zwischen Unternehmen innerhalb desselben Verkehrsträgers bezeichnet, also z. B. zwischen verschiedenen Eisenbahnverkehrsunternehmen. Intermodal ist der Wettbewerb zwischen den Verkehrsträgern (Schiene – Straße, Schiene – Luftverkehr etc.)
Klimaschutzziele
In internationalen Verträgen hat sich die Bundesrepublik verpflichtet, bis 2050 die jährlichen Treibhausgas-Emissionen im Vergleich zu 1990 um 80 bis 95 % zu senken. Zwischenziele bestehen für 2020 und 2030. Für die Umsetzung in nationales Recht bereitet die Bundesregierung derzeit ein Klimaschutzgesetz vor.
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV)
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Bahn AG über die Instandhaltung der Eisenbahn-Infrastruktur bzw. ihre Finanzierung. Die LuFV befasst sich mit den → Ersatzinvestitionen. Derzeit wird die LuFV III für die Jahre 2020 bis 2024 verhandelt. Auch Modernisierungsinvestitionen werden in der LuFV geregelt, da diese sachlich meist nicht von den Ersatzinvestitionen zu trennen sind.
Masterplan Schienengüterverkehr
2017 verabschiedetes Maßnahmenpaket, um den Schienengüterverkehr attraktiver zu machen. Enthält u. a. die Senkung der Trassenpreise und den Ausbau wichtiger Güterverkehrsstrecken für 740 Meter lange Güterzüge.
SPNV
Abkürzung für Schienenpersonen-Nahverkehr. Wird typischerweise in den Zuggattungen Regionalexpress, Regionalbahn und S-Bahn erbracht. Für den SPNV sind die Bundesländer zuständig, die konkrete Umsetzung obliegt den → Aufgabenträgern.
Stromsteuer
Besteuerung des Verbrauchs von elektrischem Strom. Eingeführt 1999 als Teil der sog. Ökosteuer. Deutschland hat derzeit die zweithöchste Steuer auf Bahnstrom in Europa. Laut EU-Richtlinien 2003/96/EG (Art. 15, Abs. 1e) kann der Staat Steuerermäßigungen auf Bahnstrom gewähren.
Trassenpreise bzw. Trassenpreissenkung
Trassenpreise sind Nutzungsgebühren, die jedes Eisenbahnverkehrsunternehmen an das Unternehmen bezahlt, das die Infrastruktur zur Verfügung stellt. Ihr Gegenstück im Straßenverkehr ist die Maut. Rückwirkend zu Mitte 2018 sind die Trassenpreise für den Schienengüterverkehr auf Druck der EVG für die Dauer von fünf Jahren halbiert worden.