Bundesseniorenleitung: EVG-Senioren voll digital
Es war am Mittwoch eine im doppelten Sinne besondere Sitzung der Bundesseniorenleitung: die erste seit einem Jahr - und die erste überhaupt, die vollständig digital stattgefunden hat. Rund 40 Kolleginnen und Kollegen hatten sich vom heimischen Wohnzimmer oder aus einer Geschäftsstelle über den PC zugeschaltet.
„Ich freue mich, dass wir uns, wenn auch nur virtuell, das erste Mal in diesem Jahr sehen“, so Anne Pawlitz, Vorsitzende der Bundesseniorenleitung, zur Begrüßung. „Und ich bin sowas von gespannt, wie das mit den verschiedenen Räumen für unsere digitalen Arbeitsgruppen funktioniert.“ Spoiler: Es hat funktioniert. Denn die EVG-Senior*innen haben sich im Laufe des Corona-Jahres an neue digitale Plattformen gewöhnt.
Bereits die Stammtische per Telefon und Video „sind ein sehr guter Beitrag, um im Gespräch zu bleiben und einen einheitlichen Informationsstand zu sichern“, zeigte sich EVG-Vize Martin Burkert zufrieden. Und so war es auch keine Herausforderung für die Teilnehmenden, sich zur Arbeitsgruppen-Diskussion auf verschiedene digitale Räume aufzuteilen.
In denen ging es, nach Themenkomplexen sortiert, um die seniorenpolitische Positionierung der EVG zur Bundestagswahl. Die Ergebnisse werden jetzt ausformuliert und als Umlaufbeschuss versendet, so dass noch ausreichend Zeit für die Diskussion in den Gremien vor Ort bleibt.
Auch daneben hat die Bundesseniorenleitung ein umfangreiches Programm abgearbeitet:
- Rentenentwicklung: Mitte des Jahres gab es trotz Corona eine deutliche Rentensteigerung. Vor allem die Kurzarbeit, aber auch Faktoren innerhalb der Rentenformel selbst können dazu führen, dass es 2021 eine Nullrunde geben könnte. Das könnte im Jahr der Bundestagswahl zum Politikum werden. In den DGB-Gewerkschaften wird jetzt diskutiert, wie wir mit dieser zu erwartenden Entwicklung umgehen. Mehr dazu in der Dezember-imtakt.
- Perspektiven der Gesetzlichen Krankenversicherung: Für das kommende Jahr wird bei der GKV eine Finanzierungslücke von rund 16 Milliarden Euro erwartet. Die Gründe dafür sind u.a. Mindereinnahmen aufgrund der Wirtschaftskrise und höhere Ausgaben als Folge der Corona-Pandemie. Nach den Plänen der Bundesregierung sollen drei Milliarden davon durch die Erhöhung des Zusatzbeitrages um 0,2 Prozentpunkte gedeckt werden. Die EVG hält es für falsch, dass ein Gros der Lücke allein von den Versicherten bezahlt werden soll. Infektionsschutz und die Bewältigung der Pandemiefolgen sind Aufgaben des Staates. Der DGB fordert, dass der Bundeszuschuss dauerhaft angehoben wird, um die finanzielle Situation der Kassen auch über 2020 hinaus abzusichern.
- DGB-Seniorenpolitik. Der DGB lehnt gesonderte Kontaktbeschränkungen für Menschen über 60 ab. Alle Menschen haben das gleiche Recht auf Teilhabe am öffentlichen und am gesellschaftlichen Leben! Zumal heute der gesetzliche Renteneintritt bei 65 Jahren und neun Monaten liegt. Auch ist gerade heute das Ehrenamt wichtiger denn je – und das Ehrenamt ist ohne Senior*innen nicht denkbar. Auch hat der DGB im September sein Positionspapier zur gesetzlichen Mitwirkung von Seniorinnen und Senioren verabschiedet. Hier wird eine politische Mitwirkung von Seniorinnen und Senioren auf allen Ebenen gefordert. In der EVG ist die Verankerung der Seniorenmitwirkung ein politischer Schwerpunkt der EVG-Seniorentage 2021.
- AK RÜG: Das Thema AVDR ist für uns noch lange nicht erledigt. Im Laufe des Jahres hat es viele Gesprächsrunden auch mit dem Bundesarbeitsministerium (BMAS), dem Runden Tisch und dem DGB gegeben, denn auch in anderen Schwestergewerkschaften gibt es vergleichbar betroffene Gruppen. Aktuell warten wir auf das Eckpunktepapier aus dem BMAS, um zu einer abschließenden Positionierung zu kommen. Sicher ist: Wir streben eine politische Lösung an, die die Lebensleistung früherer Reichsbahnerinnen und Reichsbahner würdigt.
Die Videokonferenz der Bundesseniorenleitung bleibt keine Inselveranstaltung. Zu großen Themen wie Alterssicherung, Fahrvergünstigungen, Gesundheit und Pflege wird es weitere Online-Veranstaltungen geben.
Fazit: EVG-Senior*innen sind an den aktuellen politischen Themen dran. Sie haben die Krise genutzt, um sich modernste, digitale Kommunikationsformen zu erschließen und bewegen sich von Mal zu Mal sicherer im „world wide web“. Schöner wäre es nur, so waren sich alle Teilnehmenden einig, wenn man sich endlich auch mal wiedersehen könnte. Um, wie Anne Pawlitz es norddeutsch auf den Punkt brachte, „auch mal wieder beim Pausenkaffee miteinander zu schnacken.“