Deutschland-Takt: Der Weg ist richtig - EVG fordert aber mehr Verbindlichkeit
Die Bundesregierung will den Weg freimachen zur Einführung des Deutschland-Takts. Die EVG begrüßt das, denn damit wird der Schienenverkehr attraktiver. Wir fordern aber mehr Verbindlichkeit. Das gute Vorhaben muss jetzt durch konkrete Maßnahmen, vor allem im Bundeshaushalt und in der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung, unterfüttert werden.
Bundesverkehrsminister Scheuer und der Bahn-Beauftragte der Bundesregierung, Enak Ferlemann, haben am Dienstagabend die ersten Zwischenergebnisse aus dem „Zukunftsbündnis Schiene“ (ZBS) vorgestellt. Im Mittelpunkt steht derzeit das Konzept für die Einführung des Deutschland-Taktes. Es soll nun bis Herbst weiter verfeinert werden; dabei soll auch der Güterverkehr einbezogen werden. Ferlemann kündigte auch an, ein Finanzierungsinstrument für kleinere Infrastrukturmaßnahmen zu schaffen, die von den bestehenden Instrumenten nicht erfasst werden. Die EVG wertet das als einen richtigen Schritt, denn kleine Maßnahmen können oft große Wirkungen entfalten. Auch hier sind wir aber auf die konkrete Umsetzung gespannt.
Für den Deutschland-Takt muss die Infrastruktur modernisiert und ausgebaut werden. Dafür muss die Bundesregierung ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung stellen, im Bundeshaushalt und in der LuFV. Die klaren Aussagen dazu fehlen derzeit noch. Die EVG bekräftigt ihre Forderung, die Schiene bis 2030 mit mindestens 10 Milliarden Euro zusätzlich pro Jahr zu fördern. Am 20. Mai werden wir dafür in Berlin demonstrieren.