EVG fordert Ausgleich für mögliche Trassenpreisabsenkung
Der stellvertretende Vorsitzende der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), Martin Burkert hat den Vorstoß der EU-Kommission begrüßt, die Möglichkeit für eine befristete Absenkung der Trassenpreise zu schaffen. Wenn EU-Parlament und Ministerrat zustimmen, könnten insbesondere private Bahnunternehmen so einen Teil ihrer Corona-bedingten Einnahmeausfälle kompensieren.
„Beim Vorschlag der EU-Kommission darf aber eins nicht außer Acht gelassen werden: Mit den Einnahmen aus den Trassenpreisen finanziert die DB Netz AG Instandhaltungsmaßnahmen. Eine vorübergehende Absenkung der Trassenpreise geht also nur, wenn gleichzeitig ein Ausgleich für die entstehenden Einnahmeausfälle bei der DB AG geschaffen wird. Andernfalls werden die Arbeitsplätze unserer Kolleginnen und Kollegen gefährdet. Das kann nicht die Strategie sein“, machte Martin Burkert deutlich.
Nach Angaben des europäischen Güterbahnverbands Erfa machen die Infrastrukturnutzungsgebühren bis zu 35 Prozent der Betriebskosten aus. Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, die Möglichkeit der Absenkung der Trassenpreise - und damit eine Ausnahme von der EU-Richtlinie 2012/34/EU - für den Zeitraum vom 1. März bis 31. Dezember 2020 zu schaffen.