EVG Thüringen bei Landesminister Hoff
Am Dienstag bot sich endlich die Gelegenheit, mit Benjamin Hoff, dem für Verkehr zuständigen Thüringer Landesminister, in Direktkontakt zu treten. Dieser entschuldigte sich gleich zu Beginn des Gesprächs bei den Vertretern des EVG-Landesverbandes, darunter Mario Noack als Vorsitzender und Thomas Filip als Bundesvorstandsmitglied, für die lange Wartezeit.
Nicht nur geschuldet der Pandemie, sondern auch dem Umstand, dass er neben der Verantwortung für das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (dem auch der Verkehr zugeordnet ist, auch wenn dieser leider nicht im Namen auftaucht) auch in der Staatskanzlei das Zepter führt.
Gemessen an dieser eigentlich übergroßen Vielfalt und Fülle der Aufgaben zeigte sich Minister Hoff beeindruckend kundig und interessiert und vermittelte glaubhaft den Eindruck, dass uns da ein „Macher“ gegenübersitzt. Das passt gut, denn aus unserer Sicht ist in den letzten Jahren zu wenig passiert im Verkehrsbereich, obwohl dieser von so großer Bedeutung für die Zukunft ist. Und so verwies der Minister auf manches, was erreicht und nach vorn entwickelt worden ist, aber eben auch auf manches historisch gewachsene Problem, das aus seiner Sicht die Abläufe erschwert.
So ließen sich die politisch Verantwortlichen auf kommunaler Ebene mit ihren Einzelinteressen nur sehr schwer unter einen Hut bringen, weil z.B. die alten Grenzen der Herzogs- und Fürstentümer immer noch in den Köpfen steckten. Aber man sei dennoch vielfach auf gutem Weg. Für das Erfurter Kreuz werde eine Strategie entwickelt, um mehr Güter auf die Schiene zu bringen, so Minister Hoff. Auch für Nebenstrecken liefen entsprechende Untersuchungen, zum Beispiel für die derzeit nicht betriebene Ohratalbahn Gotha – Gräfenroda.
Auch arbeite man am vereinbarten Lückenschlussprogramm im Schienenverkehr zu Bayern, etwa im Zuge der Höllentalbahn und der alten Werrabahn. Leider müssten hier aber noch mehrere bayrische Landräte überzeugt werden.
Wir als EVG mahnten nachdrücklich und deutlich an, dass es verstärkte politische Offensiven und Initiativen braucht, vor allem für ein abgestimmtes, landesweit verknüpftes Nahverkehrsnetz. Die durch uns bereits mehrfach unterbreiteten Konzeptvorschläge seien dem Minister bekannt und „sehr interessant“. Er wolle diese - und das war ein ganz wichtiges Ergebnis des Gespräches - in die bevorstehende neue Landesentwicklungsplanung einfließen lassen. Diese müsse und werde auch zum Verkehr Aussagen treffen. In ein dazu geplantes Expertenteam werden, so die Minister-Zusage, die DGB-Fachgewerkschaften einbezogen.
Auch zwei weitere konkrete Punkte der EVG stehen jetzt auf der Erledigungs- und Kümmer-Liste des Ministers.
Wir sprachen die beabsichtigten Kürzungen der Öffnungszeiten im Erfurter Reisezentrum an - genau und ausgerechnet im Jahr der Bundesgartenschau. Hierzu wird die Landesregierung beim DB-Konzernbevollmächtigten vorstellig werden und Position beziehen.
Und auch zu einem weiteren wichtigen Anliegen wird es einen nochmaligen Vorstoß des Ministeriums geben: alle im Thüringer Schienenpersonennahverkehr aktiven Eisenbahnverkehrsunternehmen werden angeschrieben mit dem Appell, eine gegenseitige FREIE Beförderung mindestens der sich auf Arbeitswegen (Wohnort – Arbeitsort) und Fahrgastfahrten innerhalb ihrer Dienstschichten befindlichen Bahnbeschäftigten anderer Unternehmen zu ermöglichen bzw. untereinander zu vereinbaren.
Und zu allen besprochenen Themen wie auch überhaupt wurde uns die Aufrechterhaltung eines direkten Gesprächsfadens zugesichert, denn nach der festen Überzeugung des Ministers, so sein uns gegebenes Wort, sind die Gewerkschaften wichtige Beteiligte bei allen landespolitischen Entscheidungen des entsprechenden Fachbereiches.