„Fahrplan Zukunft“: Schiene muss künftig eine Schlüsselrolle spielen

Zwei Tage nach der Bundestagswahl hat die Bahnbranche der künftigen Regierung einen Katalog mit verkehrspolitischen Handlungsempfehlungen vorgelegt. Der ökologische Verkehrsträger Schiene muss künftig eine Schlüsselrolle spielen, fordern die Verkehrsunternehmen, die Bahnindustrie, Verkehrsclubs und Gewerkschaften. Der „Fahrplan Zukunft“ trägt auch die Handschrift der EVG.

„Bisher sind die Bundesregierungen nach dem Motto vorgegangen: Die Schiene bekommt die schöne Worte, die Straße das Geld“, so Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene. „Aber dieses Weiter-so funktioniert nicht mehr. Die Bürger und die Wirtschaft sind teilweise schon viel weiter als die Politik. Die neue Bundesregierung muss den Stellenwert der ökologischen Verkehrswende deutlich erhöhen.“

Verkehrspolitische Themen hätten im zurückliegenden Bundestagswahlkampf erstmals eine Rolle gespielt, bilanzierte Flege. Die Bahnbranche hatte drei Kernforderungen formuliert und diese finden sich in den meisten Wahlprogrammen wieder. Der Fahrplan Zukunft knüpft an diese Forderungen an.

Alexander Kirchner, Vorsitzender der EVG und der Allianz pro Schiene, verlangte mehr Tempo und Tatkraft von der neuen Regierung.  Den Masterplan Schienengüterverkehr habe die Große Koalition erst im letzten Jahr der Legislaturperiode auf den Weg gebracht. „Der Plan allein reicht aber nicht, er muss nun umgesetzt werden.“ Es sei wichtig, dass die beschlossene Halbierung der Schienenmaut für den Güterverkehr jetzt mit dem Haushalt 2018 kommt. „Die Arbeitnehmer bei den Güterbahnen verlassen sich darauf.“ Die Schienenmaut müsse aber auch für den Personenverkehr halbiert werden.

Kirchner erinnerte auch an den Deutschland-Takt, der das Bahnfahren für die Reisenden einfacher und komfortabler macht. „Hier muss im Laufe der neuen Legislaturperiode endlich etwas entwickelt werden, das den Bürgern vorgestellt werden kann.“

Für Jürgen Fenske, Präsident des Verbandes deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), sind die Weichen für eine ökologische Verkehrswende gestellt. Er benannte zwei Probleme, die jetzt zügig angepackt werden müssen: Die Elektrifizierung des Schienennetzes muss vorangetrieben und die steuerliche Benachteiligung der Schiene muss abgebaut werden. 

Fahrplan Zukunft: Das sind die Top 10-Forderungen der Bahnbranche an den Bund:

  • Innovationen, Digitalisierung und Vernetzung vorantreiben
  • Einführung Deutschland-Takt forcieren
  • Schienenmaut halbieren
  • Schieneninvestitionen anheben und verstetigen
  • Elektromobilität stärken
  • Lärmminderung fortsetzen
  • Masterplan Schienengüterverkehr rasch umsetzen
  • Bahnhöfe attraktiv und sicher gestalten
  • Energie- und Kraftstoffbesteuerung zeitgemäß reformieren
  • Wettbewerbsbedingungen auf die Verkehrswende ausrichten