Als Gäste begrüßte er die Abteilungsleiterin 2 der BEV-Hauptverwaltung, Claudia Hamelbeck, die in ihrem Aufgabenbereich auch für die KVB zuständig ist, Cornelius Formen, Hauptversichertensprecher, Frau Müller, Leiterin der BEV-Dienststelle Mitte und alternierende Vorsitzende der Vertreterversammlung, die Bürgermeisterin, Frau Mickel, von der EVG-Zentrale, Joachim Messer sowie weitere Gäste, insbesondere von den Sozialeinrichtungen BSW, DEVK sowie von der Sparda-Bank.

Kollege Messer überbringt die Grüße des Bundesvorstandes und des Geschäftsführenden Vorstandes der EVG und spricht in seinem Grußwort Themen an, die den Bahnbereich und damit letztendlich auch das BEV und seine Mitarbeiter/innen betreffen:

- Der Bundesverkehrswegeplan und das das Zukunftsprogramm der DB AG: die EVG hat die Entwicklung einer langfristigen Strategie für den Nah- und Güterverkehr sowie für die Instandhaltung gefordert.

- Ausschreibungswettbewerb im SPNV: die DBAG steht in Konkurrenz zahlreicher Mitbewerber.

- Noch in diesem Jahr will die DB die Auto- und Nachtzüge einstellen.

- Und schließlich das Thema Digitalisierung und „Arbeit 4.0".

Dann geht er auf einige wichtige Themen der Beamtenpolitik näher ein:

- Die Besoldungs- und -versorgungsanpassungen 2016 und 2017;

- Versorgungsrücklage: EVG und DGB lehnen eine erhebliche Verlängerung der seit 1999 bestehenden Kürzungen ab.

Er merkt an, dass die Amtszeit der im Jahr 2013 gewählten KVB-Selbstverwaltungsorgane am 31.05.2017 endet. Die Neuwahl der Mitgliedervertreter für die Vertreterversammlung und den Vorstand der KVB erfolgt nach den Satzungsbestimmungen der KVB auf Vorschlag der Personalräte und Besonderen Personalräte anteilig durch den Hauptpersonalrat (HPR) und den Besonderen Hauptpersonalrat (BesHPR) bei der Präsidentin des BEV.

Auf der Grundlage dieser Bestimmungen und des von der KVB zum 31.12.2016 festgestellten Mitgliederbestandes werden HPR und BesHPR Anfang des Jahres 2017 einvernehmlich eine Mandatsaufteilung sowie deren Zuteilung auf die vorschlagsberechtigten Personalräte und Besonderen Personalräte festlegen. Die Namens-Vorschläge für die Mitgliedervertreter und die Stellvertreter in der Vertreterversammlung sowie im Vorstand werden von den örtlichen Personalräten bei den BEV-Dienststellen und den besonderen Personalräten an den HPR bzw. BesHPR übermittelt.

Die Wahlen der Mitgliedervertreter und Vorstandsmitglieder werden dann im HPR und im BesHPR bei der Präsidentin des BEV in den April-Sitzungen erfolgen. Die Konstituierenden Sitzungen für VV und Vst sind für Ende Mai 2017 in Frankfurt (Main) geplant.

Nach der Eröffnung und nach den Grußworten übergab Rüdiger Rupp das Wort an den Hauptgeschäftsführer der KVB, Eckard Steffin. Der Hauptgeschäftsführer ging ausführlich auf die aktuelle Situation der KVB ein.

Die Bearbeitung der Erstattungsanträge verändere sich durch die regional übergreifenden Tätigkeiten positiv, so Eckard Steffin. Aufgrund der weiterhin hohen Anzahl der Erstattungsanträge gilt es, etwaige Ausfallzeiten flexibel auszugleichen, Qualitätsprobleme werden durch eine eigens dafür geschaffene Gruppe behoben und Geschäftsprozesse werden neu gestaltet. Es musste Personal von der Krankenversicherung zur Pflegeversicherung umgesetzt werden, da gesetzliche Änderungen ab 2017 vorbereitet werden müssen. Dadurch sind die Erstattungszeiten vorübergehend etwas angestiegen.

Eckard Steffin erwähnt auch, dass für die KVB-Mitglieder der Beitragsklassen I bis III eine Zahlungsfrist von bis zu 42 Tagen mit der Bundesärztekammer vereinbart wurde.
Geschäftsbericht 2015

Für den Berichtszeitraum des Geschäftsjahres 2015 gibt es folgende Details:

• Der Versichertenbestand der KVB lag bei rund 280.000 Versicherten und ist damit um rund 14.000 zum Vorjahr gesunken.

• Die KVB hat für ihre Versicherten – trotz abnehmender Mitgliederzahl – gestiegene Tarifausgaben in Höhe von rund 1,54 Mrd Euro aufgebracht.

• Diese wurden mit rund 1,7 Mio Erstattungsanträgen verarbeitet.

• Die KVB musste - nach einem noch positiven Ergebnis im Vorjahr - ein Verlust von ca. 20,7 Mio Euro verbuchen, der Betrag musste den Rücklagen entnommen werden. Grund sind steigende Tarifausgaben bei niedrigeren Einnahmen.

Die für die Leistungsausgaben der KVB erforderlichen Mittel setzen sich im Wesentlichen aus den Beiträgen der Mitglieder und dem Anteil des Dienstherrn zusammen, den dieser in Erfüllung seiner Fürsorgepflicht gegenüber den Beamten und deren Angehörigen zu leisten hat. Unter Berücksichtigung der Ausgangsentwicklung – insbesondere der hohen Leistungsausgaben - und der abgenommenen Rücklagen kann der Beitragssatz von bisher 7,9 % (für Mitglieder mit mitversicherten Angehörigen) im Jahr 2017 nicht mehr unverändert bleiben. Dieser wird ab 1.1.2017 auf 8,4% erhöht, liegt aber damit noch unterhalb der sogen. Deckelungsgrenze von 8,7%. In die Beitragserhöhung wird auch die Anpassung nach der erfolgten Erhöhung der Besoldung und Versorgung ab 1.3.2016 gem. Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz 2016/2017 einbezogen. Die monatlichen Beiträge werden demnach ab 1. Januar 2017 entsprechend angepasst, Beispiele: Beitragsgruppe 7 (mit mitversicherten Angehörigen) ab 2017: 238,90 Euro; in der Beitragsgruppe 13 (mit mitversicherten Angehörigen) ab 2017: 323,20 Euro.
Für die Aufgaben der KVB wurden im Berichtszeitraum 2015 im Jahresschnitt 575 Personen, einschließlich der Mitarbeiter/Innen in den Regressgruppen und der Pflegeversicherung, eingesetzt. Bei den Beschäftigten der KVB handelt es sich um Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BEV. Das BEV ist nach § 14 der KVB-Satzung verpflichtet, der KVB zeitgerecht die notwendigen und geeigneten Arbeitskräfte zur Verfügung zu stellen.

Der umfangreiche Geschäftsbericht 2015 der KVB wird in Kürze auch auf der website der KVB (www.kvb.bund.de) unter „Krankenversorgung“ / „Wir über uns“ eingestellt.