Er begrüßte von der BEV-Hauptverwaltung die Abteilungsleiterin 2, Claudia Hamelbeck, die Referatsleiterin 24 Katharina Rinke, die in ihrem Aufgabenbereich auch für die KVB zuständig sind sowie Cornelius Formen, Hauptversichertensprecher der KVB, Frau Müller, Leiterin der BEV-Dienststelle Mitte und alternierende Vorsitzende der Vertreterversammlung, Werner Brinkmann vom besonderen Hauptpersonalrat, Joachim Messer von der EVG-Zentrale sowie weitere Gäste, insbesondere von den Sozialeinrichtungen Stiftungsfamilie BSW & EWH sowie von der DEVK.

Frau Hamelbeck weist in Vertretung der Präsidentin des BEV auf eine Neuausrichtung der KVB hin. Alle Beteiligten seien gefordert, eine gute Qualität sicherzustellen. Wichtig sei auch die Nutzung von modernen Techniken, die teilweise auch eine Änderung der Satzung erfordern. Auch organisatorische Maßnahmen, wie die Bündelung der Pflegeversicherung bei der Bezirksleitung Kassel, seien notwendig. Die Vertreterversammlung sei aufgerufen, den vorgesehenen Satzungsänderungen zuzustimmen.

Kollege Messer überbringt die Grüße des Bundesvorstandes und des geschäftsführenden Vorstandes der EVG und spricht in seinem Grußwort über Themen zur Verkehrspolitik und solche, die den Beamtenbereich und damit auch das BEV und seine Mitarbeiter/innen betreffen: Das Besoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz 2018 – 2020 sieht Anhebungen in 3 Stufen – vom 1.3.2018 bis 1.2.2020 von insgesamt 7,14 % vor. Die Forderungen der EVG zum Schienenverkehr wie das Sonderprogramm Elektrifizierung, das sogen. 740m-Netz für den Güterverkehr, der Deutschlandtakt sollen umgesetzt werden. Der Bund trägt die nicht durch eigene Einnahmen gedeckten Aufwendungen des Bundeseisenbahnvermögens (BEV). Das BEV ist auch zuständig für die KVB. In den Jahren 2018 bis 2021 leistet der Bund - im Rahmen der Defizitdeckung des BEV‑Wirtschaftsplans - insgesamt rund 22,0 Mrd. €, bzw. im Jahresdurchschnitt rund 5,5 Mrd. € für den Bereich des BEV.

Die EVG habe im Bereich der KVB auf eine kritische Situation hingewiesen. Die Erstattungszeiten kratzen an der satzungsmäßigen Höchstdauer von 28 Kalendertagen. In den Jahren bis 2025 wird ein Fehlbestand von etwa 250 Mitarbeiter*innen entstehen. Das veranlasste die EVG, von den Entscheidern im BEV und in den entsprechenden Ressorts zu fordern, für die Aufgabenerledigung der KVB, diese mit dem erforderlichen Personal auszustatten. Es darf nicht angehen, dass die Personallücke zunehmend durch Fremdfirmen geschlossen werden soll. Hierzu ist vielmehr qualifiziertes eigenes Personal vorzusehen. Die EVG forderte daher, die beteiligten Stellen auf, die Erfordernisse für einen gedeihlichen Fortbestand der KVB zur Einhaltung angemessener Erstattungszeiten unter gesichertem Einsatz von eigenem, bestens qualifiziertem Personal, auf Dauer sicherzustellen.

In einem Gespräch mit dem Staatssekretär Enak Ferlemann im BMVI hat EVG-Vorstand Martin Burkert auf die Problematik des geschlossenen Personalbestandes bei der KVB und beim BEV hingewiesen. Die Antwort gibt eigentlich Hoffnung. Danach werden „freiwerdende Dienstposten in einem mit dem BMVI und BMF abgestimmten Verfahren und im Rahmen des genehmigten Stellenplans unter Beachtung der haushaltsrechtlichen Vorgaben nachbesetzt. Dadurch wird die sach- und zeitgerechte Nachbesetzung vakant werdender Dienstposten sichergestellt.“ Temporäre Arbeitsspitzen werden mit Hilfe interner und externer Dienstaushilfen abgemildert. Das erscheint sinnvoll, so Kollege Messer, alle Verantwortlichen sind aufgerufen, dementsprechend zu verfahren.

Nach der Eröffnung und nach den Grußworten übergab Rüdiger Rupp das Wort an den Hauptgeschäftsführer der KVB, Eckard Steffin. Der Hauptgeschäftsführer ging auf die Situation der KVB ein. Der Erstattungsvorgang durchläuft verschiedene elektronische Verfahren vom Scannen, Prüfen, Korrigieren, Erstellen von Schriftstücken und Statistiken bis zum Versand an die Versicherten. Künftig werde eine App getestet, mit der vsl. im kommenden Jahr die Erstattungsanträge auch elektronisch per Mobiltelefon der KVB übermittelt werden können. Auf die Internetseite der KVB gab es ca. 40 Mio. Zugriffe im Jahr 2017. Besonders oft werden der Kurzwegweiser, die Satzung und der Tarif aufgerufen.

Leistungsverbesserungen wird es ab 1.1.2019 bei der KVB geben – und das bei sogar etwas niedrigeren Mitgliedsbeiträgen als bisher. Aufgrund von Leistungsverbesserungen in der Pflegeversicherung erhöhen sich dort die Beiträge für alle Versicherten ab 2019. Einzelheiten werden den Versicherten demnächst von der GPV erläutert.

Die Vertreterversammlung hat den vom Vorstand der KVB beschlossenen Satzungsänderungen zugestimmt.KVB-Geschäftsbericht 2017 kurz gefasst

• Der Versichertenbestand der KVB lag bei rund 254.000 Versicherten (Mitglieder und Angehörige).
• Die KVB hat für ihre Versicherten Tarifausgaben in Höhe von rund 1,5 Mrd Euro aufgebracht (am meisten für stationäre Krankenhausbehandlung).
• Diese wurden mit rund 1,7 Mio Erstattungsanträgen verarbeitet.
• Der Zuschuss des BEV betrug 1,08 Mrd Euro, die Beiträge der Mitglieder beliefen sich auf 416 Mio Euro.
• Die KVB konnte ein positives Ergebnis von ca. 4,7 Mio Euro erreichen, der Betrag wurde den Rücklagen zugeführt. 2015 entstand noch ein Fehlbetrag von 20,6 Mio Euro.
• Die Ausgaben zum Personalaufwand betrugen rund 15 Mio €.

Der umfangreiche Geschäftsbericht 2017 der KVB wird in Kürze auf der website der KVB (www.kvb.bund.de) unter „Krankenversorgung“ / „Wir über uns“ eingestellt.