Grund diesmal: Die Verkehrsminister:innen sind unzufrieden mit der DB InfraGO. In diesem Unternehmen sind seit Jahresbeginn 2024 die Infrastrukturunternehmen der DB zusammengefasst und gemeinwohlorientiert ausgerichtet. Angesichts der aktuell schlechten Betriebslage sehen manche dieses Konstrukt als gescheitert an.

„Wir sehen darin nur ein vorgeschobenes Argument, um den alten neoliberalen Traum von einer Trennung von Netz und Betrieb voranzutreiben“, sagt der EVG-Vorsitzende Martin Burkert. „Doch dieser Traum kann schnell zu einem Alptraum werden – zuerst für die Beschäftigten und dann für die Schiene insgesamt in Deutschland.“

Es sei „völlig unseriös und an den Haaren herbeigezogen“, die DB InfraGO bereits nach einem Dreivierteljahr für „gescheitert“ zu erklären, so der EVG-Vorsitzende. „Zumal die aktuell desaströse Betriebslage nachweisbar ganz andere Gründe hat: vor allem die jahrelange skandalöse Unterfinanzierung der Schiene, den mangelnden Willen der Bundesregierung zum Umsteuern und die Planlosigkeit des DB-Vorstandes.“

Der EVG-Vorsitzende empfiehlt den Verkehrsminister:innen zudem einen Blick über die Landesgrenzen: Die erfolgreichsten Eisenbahnländer haben integrierte Konzerne, in Großbritannien wird die Privatisierung und Trennung mittlerweile als gescheitert betrachtet. Die neugewählte Labour-Regierung will sie rückgängig machen und Infrastruktur und Betrieb wieder in eine neue staatliche Gesellschaft integrieren. „Solche historischen Irrwege kann man sich sparen“, so Martin Burkert. „Wir brauchen keine Strukturdebatte und keine Experimente: Wir brauchen klare Ziele in der Schienenpolitik, den Mut und die Kraft, sie umzusetzen, und vor allem eine auskömmliche Finanzierung.“

Die Kundgebung der EVG wird am 9. Oktober um 11:30 Uhr in Duisburg stattfinden.