Soziale Selbstverwaltung in der Sozialversicherung: klingt abstrakt, wirkt sich aber äußerst konkret aus. Versicherte und Arbeitgeber reden und entscheiden mit in der gesetzlichen Kranken, Unfall- und Rentenversicherung.
Bei den Sozialwahlen im Mai sind in den Sozialversicherungsträgern die Vertreter:innen der Versicherten gewählt worden – in unserem Organisationsgebiet bei der KBS, der UVB und der BAHN-BKK. Bis Ende Oktober ist die Konstitution der Gremien abgeschlossen. Genau der richtige Zeitpunkt also für die EVG und unsere Bildungsgesellschaft EVA, die Kolleg:innen, die sich in der Sozialen Selbstverwaltung engagieren, zu einer Fachtagung einzuladen. Rund 80 Kolleg:innen aus dem DB Konzern, dem EBA und dem NE-Bereich folgten der Einladung nach Magdeburg.
Wie sieht die Zukunft der Sozialversicherungsträger aus, welche Aufgaben kommen speziell in der neuen Legislaturperiode auf die gewählten Vertreter:innen der Versicherten zu?
„Wir nehmen uns fünf Tage lang Zeit, um uns auszutauschen und darüber zu reden, wie wir die wichtige Rolle der sozialen Selbstverwaltung sichtbarer und bekannter machen können“, leitete die stellvertretende EVG-Vorsitzende Cosima Ingenschay ein. „Die soziale Selbstverwaltung ist ein lang bestehendes System. Und heute, zum Beispiel aufgrund der angespannten Finanzlage in der gesetzlichen Krankenversicherung, aktueller denn je. Die Gewerkschaften zusammen mit den Mitgliedern in den Gremien müssen gegenüber der Politik deutlich machen: Hier sind unsere Versicherten, sie haben Ansprüche und es geht um ihre Beträge.“
Auch Anja Piel, Mitglied im geschäftsführenden Vorstand des DGB, unterstrich in ihrem Grußwort die besondere Bedeutung der sozialen Selbstverwaltung. „Selbstverwaltung ist Mitbestimmung und insofern auch die DNA der Gewerkschaften. Wenn es um Demokratie geht, sind wir mitverantwortlich. Allerdings müssten auch die Herausforderungen für die Selbstverwaltung thematisiert werden. „Wir müssen immer wieder die Stärken und Schwächen beleuchten, Reformbedarf ermitteln und auch eigene Lösungsvorschläge entwickeln.“
In einer Podiumsdiskussion zeigten Bettina am Orde, Vorsitzende der Geschäftsführung der KBS, und Hans-Jörg Gittler, Vorstandsvorsitzender der BAHN BKK, einige aktuelle Herausforderungen bereits auf. In den vergangenen Jahren habe der Staat die Spielräume für die soziale Selbstverwaltung immer mehr eingeengt. Zudem hätten die Bundesregierungen seit Jahren zwar viele Gesetze zur GKV erlassen, alle hätten jedoch nur zusätzliche Ausgaben verursacht, die Einnahme-Kosten-Situation der Kassen aber nicht verbessert. Konsens auf dem Podium: Der Staat muss auch finanzielle Verantwortung übernehmen, die Beitragsspirale darf nicht weiter steigen, Versicherte müssen entlastet werden.
Sie sind 10 Kolleginnen und Kollegen, sie sind ein Netzwerk, sie sind für euch da: Als abschließenden Punkt des Auftakttages stellten Robert Prill und seine Kolleg:innen in Kürze die Arbeit der Versichertensprecher:innen vor. Geschäftsfeldübergreifend im DB Konzern beraten und informieren sie unter anderem zu Themen rund um die gesetzliche Rente, die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung, aber auch bei Fragen zur gesetzlichen Unfallversicherung oder der betrieblichen Altersvorsorge bei der DB AG.