Am 23. Mai 2024 feiern wir nicht nur den 75. Jahrestag des Grundgesetzes, sondern am selben Tag jährt sich auch der Geburtstag von Antje Huber zum 100sten Mal. Antje Huber wurde 1924 in Stettin geboren und wuchs in Berlin auf.
Am Mittwoch und Donnerstag zwischen dem 3. und 4. Adventswochenende hatte der Landesverband der sachsen-anhalter Senioren seine Mitglieder und einige Gäste zu einer Klausur eingeladen. Das Treffen fand in der Villa Böckelmann statt, einem denkmalgeschützten Neorenaissancebau im Magdeburger Stadtteil Ottersleben.
Am 11. November haben die EVG-Frauen Saarland zum Besuch einer Film-Matinee ins Filmhaus nach Saarbrücken eingeladen.
Das Tariftreuegesetz, das in Hessen nach drei Jahren praktischer Anwendung zur Überprüfung ansteht, war eines der Themen, die der stellvertretende EVG-Vorsitzende Martin Burkert mit Jens Deutschendorf, Staatssekretär im Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen diskutierte.
Zusammen mit etwa 20 EVG-Kolleginnen diskutierte Carola Rackete als parteilose Spitzenkandidatin der Linken zur Europawahl über Klimawandel und die Verkehrswende. Die Verkehrswende ist für Rackete wichtig, um den Kampf gegen den Klimawandel voranzubringen, aber für sie ist auch klar: „Nicht nur Tempo 130 auf den Autobahnen ist notwendig, sondern alle kleinteiligen Bemühungen für das Klima sind lebensnotwendig.“
Die EVG erwartet für das von der Schließung bedrohte Werk der Deutschen Bahn in Eberwalde eine Lösung. Diese könnte in einem Spitzengespräch zwischen dem Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg und dem Vorstandsvorsitzenden der DB AG am Dienstag gefunden werden. Das machte der stellvertretende Vorsitzende der EVG, Klaus-Dieter Hommel, jetzt deutlich.
Die Verhandlungsführerin der EVG, Regina Rusch-Ziemba, drängt in der Tarifauseinandersetzung mit der Deutschen Bahn auf eine baldige Entscheidung. "Wir werden nicht wieder bis tief in die Nacht verhandeln", machte sie deutlich. "Die DB AG hat die Verschnaufpause, um die sie gebeten hatte, bekommen, jetzt muss geliefert werden", so die EVG-Verhandlungsführerin. "Entweder die DB AG gibt sich einen Ruck und erfüllt auch noch unsere letzten Forderungen oder es wird ernst", stellte sie fest.
Die EVG und mobifair haben die Gespräche mit den Verkehrsminister:innen der Bundesländer fortgesetzt. Am Mittwoch trafen sie mit Rainer Genilke zusammen, der seit November 2023 Minister für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg ist. Dabei ging es vor allem um den Nahverkehr, einschließlich der Beschäftigungsbedingungen, aber auch um den Güterverkehr.
Die EVG hat die Entscheidung des Bundesrates zum Eisenbahnregulierungsgesetz begrüßt. „Die Länder haben das richtige getan und vorerst den schlimmsten Druck von der Schiene genommen“, sagte der EVG-Vorsitzende Alexander Kirchner. Die Länderkammer hat am Freitag die Bundesregierung aufgefordert, dafür zu sorgen, dass durch das Regulierungsgesetz keine negativen Auswirkungen auf den Personenfern- und Güterverkehr auf der Schiene entstehen. Auch dürfe „die Wachstumsstrategie der DB AG, die bis zum Jahr 2030 die Wiederanbindung der Fläche an den IC- und ICE-Verkehr vorsieht, nicht in Frage gestellt werden“, heißt es in dem Beschluss.
Die EVG hält ihre Schlagzahl im Bemühen um nachhaltigen Klimaschutz in Verbindung mit einer Verkehrswende weiterhin hoch. Parallel fordern immer mehr Menschen eine Kehrtwende beim Klimaschutz. Der Druck auf die Bundesregierung wächst von allen Seiten.