Der diesjährige Antikriegstag 2023 steht unter dem Motto: „Die Welt braucht Frieden!“ Seit 1957 wird an die Schrecken der beiden Weltkriege sowie an die schrecklichen Folgen von Krieg, Gewalt und Faschismus erinnert. Am 1. September 1939 hatte die deutsche Wehrmacht Polen überfallen.
Mit den Ostermärschen setzen der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften ein starkes Zeichen vor den Europawahlen: Für ein geeintes Europa, in dem wir solidarisch zusammenstehen gegen die ewig Gestrigen. Für ein geeintes Europa, das tragender Pfeiler einer neuen und dauerhaft stabilen internationalen Friedensordnung ist.
Jetzt sind wir alle gefragt: Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, als Zivilgesellschaft ein solidarisches Miteinander zu verteidigen. Am 3. Februar zeigen wir mit einer großen Aktion um das Bundestagsgebäude: Wir sind die Brandmauer!
Was lange in Deutschland undenkbar war, ist inzwischen ein realistisches Szenario: Dass die AfD bei Wahlen stärkste politische Kraft wird und in der Folge auch an einer Landesregierung beteiligt sein könnte.
Die Kundgebungen gegen rechtes Gedankengut und für die Demokratie haben in der Region zu beeindruckenden Zusammenkünften geführt, bei denen die Gewerkschaft EVG eine maßgebliche Rolle spielte. In Olpe fanden an einem Wochenende zwei Kundgebungen statt, bei denen sich insgesamt über 3.000 Menschen versammelten, um ein starkes Zeichen gegen rechts zu setzen und für demokratische Werte einzustehen.
Am vergangenen Samstag ist der Karlsruher Ortsverbandsvorstand mit einer Delegation dem Aufruf des Netzwerkes „Karlsruhe gegen rechts“ gefolgt. Gemeinsam mit einem breiten Bündnis von verschiedenen Organisationen machten wir es der AfD ungemütlich.
Was für ein Vormittag in Berlin! Mit einem emotionalen Auftakt ist am Sonntag der 22. Ordentliche Bundeskongress (OBK) des DGB eröffnet worden. Rund 400 Delegierte aus allen Mitgliedsgewerkschaften des DGB bilden das „Parlament der Arbeit“. Sie werden bis zum Donnerstag die Leitlinien der Politik unseres Dachverbandes in den kommenden Jahren diskutieren und festlegen.
Ein starkes Zeichen gegen zunehmenden Rechtsextremismus hat der Bundesvorstand der EVG in seiner jüngsten Sitzung gesendet. Einstimmig wurde eine Resolution verabschiedet, in der es unter anderem heißt: „Wir dürfen nicht schweigen (...) Wer Hetze gegen unsere Kolleg:innen mit Migrationsgeschichte betreibt, Deportationspläne schmiedet und rechtes Gedankengut vertritt, spaltet nicht nur die bunte Eisenbahner:innenfamilie, sondern ist eine Gefahr für die Demokratie und unsere offene Gesellschaft“.
Die EVG zeigt Flagge: Gemeinsam mit dem DGB und unseren Schwestergewerkschaften und zahlreichen Verbänden der Zivilgesellschaft sind wir wieder auf der Straße, um klare Kante gegen die AfD zu zeigen. Wir sagen ganz klar: Wir sind die Brandmauer gegen Rechts.
Unter dem Motto „Gemeinsam gegen Rassismus und Rechtsruck – Menschenrechte für alle!“ hatte das Netzwerk „Karlsruhe gegen Rechts“ für den letzten Samstag um 14 Uhr zur Demonstration auf den Friedrichsplatz aufgerufen. Dem Aufruf folgte auch die Karlsruher EVG.