Meldungen

Große Bedenken gegen Integrationsprojekt Infrastruktur

Die EVG und die Vorsitzenden der Gesamtbetriebsräte von DB International, DB ProjektBau, DB Netz, DB Station&Service und DB Energie äußern ernste Bedenken bezüglich der aktuellen Entwicklung des Integrationsprojektes Infrastruktur (IPI). Das Ziel, den Herausforderungen im Zusammenhang mit der LuFV II zu begegnen, kann nur erreicht werden, wenn alle Entscheidungen, insbesondere auch solche über die künftigen Rechtsstrukturen auf Grundlage der nötigen Voraussetzungen gefällt werden. Diese sind zum einen die sachgerechte Gestaltung zukunftsfähiger Prozesse für die Abwicklung der laufenden und künftigen Infrastrukturprojekte. Zum anderen die Bewahrung der kostbarsten Ressource der Infrastruktur, also der Motivation unserer hoch engagierten und qualifizierten Kolleginnen und Kollegen.

Pflege-TÜV: „Nationaler Pflegepakt soll Bewertungskriterien neu definieren“

Die für die Gesundheits- und Pflegepolitik zuständige stellvertretende EVG Vorsitzende Regina Rusch-Ziemba hat die Forderung nach Abschaffung des Pflege-TÜV scharf zurückgewiesen. „Nur weil mir Ergebnisse nicht gefallen kann ich nicht gleich zur Abrissbirne greifen. Pflegebedürftige und pflegende Angehörige haben einen Anspruch auf ein verständliches, nachvollziehbares und unabhängiges Bewertungssystem, das die Qualität von Pflegeeinrichtungen korrekt widerspiegelt“, so die EVG Vize Chefin. Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jens Spahn, hatte zuvor eine Abschaffung des Pflege-TÜV gefordert.

Hände weg vom Streikrecht!

Hände weg vom Streikrecht!

Das Streikrecht erscheint uns in Deutschland selbstverständlich. In vielen Ländern weltweit wird aber dieses elementare Recht der Arbeitnehmer/innen beschnitten und angegriffen. Die Internationale Transportarbeiter-Föderation (ITF) hat zusammen mit dem Internationalen Gewerkschaftsbund IGB für den 18. Februar international zu Aktionen zur Verteidigung des Streikrechts aufgerufen. Das geht uns alle an: Denn in Deutschland gibt es immer wieder subtile Angriffe auf das Streikrecht – so unter dem Deckmantel „Schutz der Daseinsvorsorge“.

Pflege-TÜV: „Nationaler Pflegepakt soll Bewertungskriterien neu definieren“

Pflege-TÜV: „Nationaler Pflegepakt soll Bewertungskriterien neu definieren“

Die für die Gesundheits- und Pflegepolitik zuständige stellvertretende EVG Vorsitzende Regina Rusch-Ziemba hat die Forderung nach Abschaffung des Pflege-TÜV scharf zurückgewiesen. „Nur weil mir Ergebnisse nicht gefallen kann ich nicht gleich zur Abrissbirne greifen. Pflegebedürftige und pflegende Angehörige haben einen Anspruch auf ein verständliches, nachvollziehbares und unabhängiges Bewertungssystem, das die Qualität von Pflegeeinrichtungen korrekt widerspiegelt“, so die EVG Vize Chefin. Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jens Spahn, hatte zuvor eine Abschaffung des Pflege-TÜV gefordert.